Archiv 2012
Nachruf
Wir erhielten die traurige Nachricht,dass unser langjähriges Mitglied
Herr Ludwig Heine
am 22.11.2012
verstorben ist.
Wir werden ihn als treuen Mitstreiter in
guter Erinnerung behalten.
Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.
15. Oktober 2012 - Mitgliederversammlung
Ein außerordentliches Thema aus der Gemeinderatssitzung am 19. September 2012 war der Jahresabschluss 2011 der Zentralgasthof Weinböhla GmbH sowie die Anpassung des Betriebspachtvertrages zwischen der Gemeinde Weinböhla und der Zentralgasthof Weinböhla GmbH. Es wurde iüber folgende Feststellungen des Wirtschaftsprüfers informiert:
- im Jahr 2010 war das Eigenkapital fast aufgezehrt,
- diese Situation konnte in 2011 stabilisiert werden und
- in 2012 ist eine Verbesserung zu verzeichnen.
Durch die Einlage des Gesellschafters beträgt der Jahresfehlbetrag fast Null (!). D. h., ohne die jährliche Zahlung von 150 TEURO in die allgemeine Rücklage der Zentralgasthof GmbH würde es wohl sehr düster aussehen. Abschließend stellte der Prüfer ein sogenanntes ,positives Ergebnis' fest! In einer Presseveröffentlichung wird gar von ,schwarzen Zahlen' und ,Gewinn' gesprochen. Das ist eine falsche Aussage!
Da die Instandhaltungskosten als Problem für die Leistungsfähigkeit der Gesellschaft gesehen werden, sollen künftig alle Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen über 410 EUR Brutto von der Verpächterin getragen werden.
In diesem Zusammenhang wird jedoch nochmals darauf verwiesen, dass auch weitere öffentliche Einrichtungen, wie Nassauhalle, Elbgaubad und Bibliothek ebenfalls hohe jährliche Zuschüsse erhalten.
Zur Gemeinderatssitzung am 17. Oktober 2012 soll über die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit abgestimmt werden. Es wurde die derzeitige Situation zur Zahlung der Sitzungsgelder für Gemeinderäte und Gemeinderats-Mitglieder der Ausschüsse erläutert und um Diskussion gebeten. Die Fraktion der BiW findet die geplante Erhöhung des Sitzungsgeldes von derzeit 12,50 EUR auf 35,00 EUR unangemessen. Dementsprechend äußerten sich auch die Mitglieder.
Die Gemeinderäte der BiW werden dies in der Gemeinderatssitzung vorbringen und versuchen, das Gremium zu überzeugen, von einer Erhöhung um 180 % abzusehen oder zumindest nur eine angemessene Erhöhung vorzunehmen.
Herr Jost bringt mit seinem Redebeitrag zum Ausdruck, dass er während seiner aktiven Zeit als Gemeinderat auch auf Sitzungsgeld verzichtet hätte. Für ihn war immer wichtig, dass im Rahmen des ,Ehrenamtes' etwas für die Bürger getan wird.
Die Mitglieder haben beschlossen, in diesem Jahr die Aktion ,Lichtblick' mit einem finanziellen Beitrag als Spende zu unterstützen. In einem Leserbrief an die "Sächsische Zeitung" wurde die Problematik von einem Mitglied der BiW nochmals aufgegriffen.
Weiterhin wurde angeregt, dass ab dem neuen Jahr der Sitzungsbeginn auf 19.00 Uhr vorverlegt wird. Dies fand breite Zustimmung.
25. Juni 2012 - Mitgliederversammlung
In der Diskussion wurde von verschiedenen Mitgliedern die Verkehrssituation am ‚alten Bahnübergang Sachsenstraße’ erneut angesprochen. Parkende Fahrzeuge auf der Sachsenstraße stellen z. T. eine Verkehrsgefährdung für den fließenden Verkehr dar.
Weiterhin wurde angeregt, die Gemeindeverwaltung zu bitten, die DB AG auf verschiedene festgestellte Gefahrenpunkte entlang der Bahnlinie im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen der DB AG hinzuweisen.
Zwischenzeitlich konnten dazu verschiedene Anregungen bereits geklärt oder zumindest weitere Punkte angesprochen werden, so z. B.:
- Parkordnung Sachsenstraße im Abschnitt zwischen Berliner Straße, Martinstraße und Goethestraße:Nach eingehender Prüfung und nach Rücksprache mit der örtlichen Verkehrsbehörde teilt der Bauamtsleiter mit, an der Parkordnung für die Sachsenstraße im Abschnitt zwischen Berliner Straße / Martinstraße und Goethestraße zunächst nichts zu ändern und die Entwicklung der Verkehrssituation zu beobachten. Sollte sich tatsächlich ein akutes Gefährdungspotential einstellen, bliebe nur die Anordnung eines beidseitigen Parkverbotes, was aber nicht im Sinne der betroffenen Anlieger wäre.
- Gefahrenpunkte entlang der Bahnlinie: Hierzu informiert Herr Riedel (DB ProjektBau GmbH) dahingehend, dass Bahnanlagen nicht einzuzäunen sind. Soweit jedoch vorhandene Zäune beseitigt wurden, müssen die Lücken durch die DB AG wieder geschlossen werden. Dies wird geprüft.
- Verkehrszählungen im klassifizierten Netz: Im turnusmäßigen Abstand von 5 Jahren wurden bisher Verkehrszählungen durchgeführt. Die letzte Verkehrszählung fand im Jahr 2010 statt. Die nächste Zählung wird vermutlich also 2015 sein.
Der Landkreis legt dabei die Zählstellen für sein Kreisstraßennetz fest und ist auch für die Zählungen verantwortlich. Für die Bundes- und Staatsstraßen werden die Zählungen über das Landesamt für Straßenbau und Verkehr geregelt. Die Auswertung der Ergebnisse aus der letzten Verkehrszählung liegen in den jeweiligen Behörden vor.
Nähere Informationen dazu erhalten die Mitglieder in der nächsten Mitgliederversammlung im September.
Während einer Infoveranstaltung am 16. Juni 2012 der Fraktion DIE LINKE konnten sich Vertreter der BiW Hintergrundwissen zum brisanten Thema Ausgleichsbeträge in sächsischen Kommunen verschaffen.
Ausgleichsbeträge werden nach §§154 ff. BauGB nach Abschluss der Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet (Schließung des Sanierungsgebietes) erhoben. Ggf. gibt es für die Gemeinde jedoch Spielraum und es kann aus verschiedenen Gründen auf die Erhebung dieser Gebühren verzichtet werden.
Hierzu gilt es, umfassende Informationen einzuholen, um die Ausgleichsgebühren für die Betroffenen zu verhindern. Z. B. kann bei einer durch einen Gutachterausschuss festgestellten geringfügigen Bodenwerterhöhung, aber einem hohen Verwaltungsaufwand, auf die Erhebung verzichtet werden. Ebenfalls kann ein öffentliches Interesse oder unnötige Härte zum Verzicht der Gebührenerhebung führen.
Für die diesjährige BiW-Weihnachtsfeier wird der 26. November 2012 vorgeschlagen!
16. April 2012 - Mitgliederversammlung
Neben der Information zur Tagesordnung der am 18.04. statt findenden Gemeinderatssitzung diskutierten die Mitglieder folgende aktuellen Probleme:
- Tourismus in Weinböhla: Die sich aus dem Durchfahrtverkehr auf der Hautpstraße ergebenden Probleme sind der BiW bekannt. Da sich nicht alle Fahrzeugführer an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten, ist ein Überqueren der Straße oft schwierig. Dazu kommen besonders werktags erhebliche Lärmbelästigungen. Leider lässt das bestehende Straßennetz in und um Weinböhla zurzeit kein Durchfahrtsverbot zu. Eine eventuelle Einschränkung im Schwerlastverkehr wird im Rahmen einer Gemeinderatssitzung angesprochen (evtl. Nachtfahrverbot).
- Mitglieder des VVEW und Anwohner des Bereiches um die Köhlerstraße (ein VVEW-Mitglied ist ebenfalls Mitglied der BiW) setzen sich aktiv dafür ein, dass im Landesentwicklungsplan des Freistaates Sachsen der Ausbau einer langfristigen Ortsumgehung für Weinböhla wieder aufgenommen wird.
- Dieser Verein Verkehrswege Erholungsort Weinböhla e. V. (VVEW) strebt bei dem geplanten Ausbau der Köhlerstraße weiter eine Lösung an, welche die Interessen der Anlieger berücksichtigt. Ein erster Erfolg sind die Anpassung der Planung im Bereich der Grundschule, in der nunmehr zusätzliche Parkbuchten geplant und die Lage der Bushaltestellen verändert wurden.
09. April 2012 - Ein 'Urgestein' der BiW feierte 75. Geburtstag
Am 9. April 2012 wurde unser langjähriges Mitglied, Frau Ursula Mößlinger,75 Jahre 'jung'. Hiermit gratulieren wir nochmals ganz herzlich zu diesem Jubiläum, wünschen weiterhin gute Gesundheit und Vitalität.
Frau Mößlinger gehört seit 1994 zu den Gründungsmitgliedern der BiW und hat entscheidenden Anteil am Aufbau und Bestand unserer Bürgerinitiative. Wir nehmen diese Gelegenheit zum Anlass und bedanken uns für ihre aktive Mitarbeit als Kassenwart, welche sie wundervoll gewissenhaft seit vielen Jahren ausführt. Wir wünschen uns noch viele gemeinsame und aufregende Jahre!
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